Hartz-IV

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Merge-arrows.png Dieser Artikel überschneidet sich thematisch mit Hartz. Das ist gut, lege am besten noch vier Artikel mit genau demselben Thema an und verlinke sie ganz unten.


„Ständig die ökonomischen Theorien neuen Menschenbildern anpassen... Viel zu kompliziert! Genossen! Lasst uns einen radikal neuen Menschen schaffen! Einen, auf den unsere ökonomischen Theorien passen. Wie die Faust aufs Auge.“

~ Peer Napoleon Hartz über sein Konzept


Hartz[1] IV (engl.: hearts fear, auch HIV) ist das beliebteste Online-Rollenspiel in Deutschland um Geld und Ehre. Leider ist ist es mit über 5 Millionen Menschen hoffnungslos überlastet und der Endgegner erscheint Mo-Fr immer nur bis ca. 13 Uhr. Deswegen protestieren auch so viele gegen dieses Spiel, weil es nur von Arbeitslosen gespielt wird, welche sich durch die Online-Zeiten des Endgegners und der Serverauslastung nie Zeit nehmen, sich einen Job zu suchen. Außerdem kostet dieses Spiel eine Menge Zeit, die ja bekanntlich Geld ist, und die Arbeitslosen haben weder das eine noch das andere. Die IV bedeutet schlicht und einfach, dass es schon der vierte Versuch ist, dass man dieses Spiel problemlos neben Windows Spielen kann, während man versucht, auf einen Server zu gelangen.

[Bearbeiten] Die Erfinder

Hartz IV ist mutmaßlich das besondere Verdienst einer Professorentrojka aus Potzblitzhagen, welche unter Androhung von Abmahnklagen hier nicht genannt werden möchte. Ihnen gehört auch der Generikahersteller Abodrugg, welcher vermittels einer freundlichen Verteilerfirma aus der Nachbarschaft bedrückten Hartz-IV-Empfängern im weingärtnerischen Sinne geistige Absolution erteilt. Jedoch sind deren Schecks nicht selten bereits wie Seifenblasen geplatzt, sodass sie keinen weiteren Druck mehr zulassen.

[Bearbeiten] Ursprung

Das Rollenspiel Hartz IV wurde Anfang des dritten Jahrtausends von der Regierung Schröder entwickelt und wird nur in Deutschland gespielt. Es sollte hauptsächlich der Politik als Maßnahme dazu, die Unmöglichkeit, irgendetwas an der für eine damals noch recht kleine Minderheit unbefriedigenden Entwicklung der Arbeitslosigkeit zu ändern, weil es zunehmend aufzufallen drohte, nachdem alle Regierungen seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts dieser wachsenden Minderheit immer wieder versprochen hatten, dass sie eben das leisten wollten und würden, was sich aber wegen der grundsätzlichen Unvereinbarkeit dieses angeblichen Vorhabens mit der konsequenten Verfolgung der parteiübergreifenden Doktrin einer ebenso freien wie totalen Marktwirtschaft ohne Ausnahme als abstrus herausgestellt hatte, zu verschleiern, dienen; in der Praxis erwies es sich allerdings in seiner Wirkung als geradezu gegenteilig, nämlich als hervorragendes Minderwertigkeitskomplexmittel, welches verschiedenen Wirtschaftszweigen, v.a. der Psychiatrie wie auch den Bestattungsunternehmen, zunehmend zusätzliche Aufträge beschert und auf diese Art und Weise zumindest vorübergehend gewissermaßen tatsächlich eine nicht zu unterschätzende wachstumsfördernde Wirkung entfaltet.

[Bearbeiten] Lyrik

Hartz IV in Märkisch-Oderland:

Leute, ick leb' besser noch als ihr,
ick rühr nischt an, ick kriech Hartz IV.
Ick lebe jut, kann's anders sein,
hab' ick doch mein Eijenheim.
Die Heizung zahlt ihr mir durch Steuern,
ooch will ick mein Jebiss erneuern
oder ooch zum Doktor jehn
oder die GEMA -zahlt man schön!
Ick wär ja doof, würd ick dran denken
zu arbeeten, ick würd vaschenken
'nen Haufen Jeld. Ick kann nur jrienen-
so ville würd' ick nie vadienen.
Denn och die Telefonjebühren,
die kann ick vom Staat kassieren.
Vor mein Jrundstück kann ick stehn,
wenn ihr müßt zum Malochen jehn.
Mir jeht et jut, will ick varreisen
oder jut mit Mutti speisen -
mit Schwarzarbeet kan man, wie Polen,
so manchen Euro sich noch holen.
Nu klotzt mal ran ihr müßt vastehn,
es soll mir schließlich besser jehn.

[Bearbeiten] Leistungen

Allen, die sich an Hartz IV unterwerfen teilnehmen, werden vorbehaltlich Verfügbarkeit und Wirtschaftlichkeit garantiert folgende Leistungen gewährt:

  • Von professionellen Überlebenstrainern Ernährungsexperten ermittelter Bedarf an Nahrungsmitteln, zumindest in handelbarer Qualität (= Stiftung Warentest: Mangelhaft), Vertrieb über gemeinnutz- (Tafel, Heilsarmee etc.) sowie gewinnorientierte (Aldi, Lidl etc.) Einrichtungen
  • Grundausstattung an sonstigem Konsumgüterbedarf, vorzugsweise aus ex-HO-Beständen ebenfalls in handelbarer Qualität, Vertrieb über Aldi, KiK, Quelle (Anm. des Ministeriums: gestrichen, da derzeit insolvent, Staatshilfen Änderungen jederzeit möglich) etc.
  • Besenkammer Helle und freundliche Ein-Zimmer-Wohnung, dazu zweckmäßiger Einrichtungsbausatz im griechisch-skandinavischen Stil, Vertrieb über Ikea (derzeit nur Einrichtungsbausatz)
  • Kurs: Grundlegende ÜberlebenArbeitstechniken für Hartz-IV-Empfänger, dieser umfasst üblicherweise die folgenden Lektionen:
    • Preise vergleichen via Internet
    • Effiziente Nutzung von Rabattgutscheinen
    • Kostenoptimierung durch Bezug von Warenproben
    • Richtliniencharakter des Mindesthaltbarkeitsdatums
    • Containern: Die wirtschaftlichste Art der Bedarfsdeckung
    • Bedarfsweckung: Gefahren des Werbefernsehens
    • Flaschensammeln: Gemeinnützige Arbeit wird belohnt!
    • Däumchendrehen: Freizeit wirtschaftlich gestalten
  • Weitere Kurse abhängig von den Bedürfnissen der Arbeitgeber, darunter:
    • Arbeit sparet nicht noch Mühe: Die Vorzüge deutscher Arbeitsmoral
    • Boss, ick brauch' mär Jelt: Unerwünschte Verhaltensweisen am Arbeitsplatz
    • Jawoll, Schäff: Verantwortungsvoller Umgang mit Vorgesetzten
    • Kiekste hier, kiekste da, koofste denn bei C&A: Arbeitskleidung sehr preiswert beschaffen
  • Strom, Wasser, Gas nach ermitteltem Bedarf (Mehrverbrauch wird mit nächster ALG-II-Zahlung verrechnet, keine Gutschrift für Minderverbrauch)
  • Telefon, Internet, wahlweise Fernsehen oder Radio (vorbehaltlich Genehmigung durch Deutsche Telekom)
  • Medizinische Leistungen (nach sorgfältiger Verhältnismäßigkeitsprüfung, Bearbeitungsdauer max. 1 Jahr, Änderungen vorbehalten)
  • evtl. ÖPNV-Nutzung (spezieller Vertrag zwischen Kommune und Mobilitätsdienstleister(n) erforderlich)

[Bearbeiten] Urteile

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Vorsicht, Fakten!

Auch wenn es unwahrscheinlich klingt: Einige oder alle der Informationen in diesem Beitrag sind wahr und nicht erfunden.

  • Der erhöhte Kalorienbedarf während der Stillzeit begründet keinen zusätzlichen Leistungsanspruch. Allerdings ist bei ärztlich angeordneter Nulldiät der Leistungsanpruch stets zu kürzen, der behandelnde Arzt gegenüber dem Jobcenter unverzüglich rechenschaftspflichtig; andere Diäten dürfen Beziehern nur dann verordnet werden, wenn diese eine weitergehende Kürzung des Regelsatzes ermöglichen.
  • Glücksspielgewinne sind als Einkommen stets mit dem Leistungsanspruch zu verrechnen. Allerdings hat ein ALG-II-Bezieher Anspruch auf vergünstigten Zutritt zu bestimmten Glücksspielveranstaltungen; Auskunft erteilt das örtliche Wettbüro.
  • Zwar hat ein Hartz-IV-Empfänger keinen Anspruch auf einen Fernseher; der Zugang zum Live-Streaming wichtiger Fußballspiele darf ihm allerdings grundsätzlich nicht verwehrt werden, es sei denn, er unterlässt das Tragen passender Fankleidung. Auf diese hat er allerdings keinen gesonderten Leistungsanspruch.
  • Schüler aus Hartz-IV-Familien haben solange Anspruch auf einen Nachhilfelehrer, bis die gewünschte Leistungsverschlechterung erzielt wurde. Danach hat der Lehrer unverzüglich das Unterrichten einzustellen und selbst beim Jobcenter vorstellig zu werden.
  • Vom Jobcenter angeordnete Wohnsitzänderungen haben Hartz-IV-Empfänger diesem unverzüglich schriftlich mitzuteilen, sonst erlischt ihr Anspruch. Kugelschreiber, Briefpapier, Umschlag und Briefmarke werden nicht erstattet.
  • Hartz-IV-Empfängern sind umfassende Selbststudien des Sozialrechts im Regelfall zumutbar. Die Gesetzestexte sind selbst zu bezahlen. Anspruch auf anwaltlichen Beistand besteht im Bereich des Sozialrechts grundsätzlich nicht.
  • Private Darlehen sind grundsätzlich nicht auf den Regelsatz anzurechnen, übliche staatliche Darlehen wie BAföG hingegen im Regelfall schon. Ein Unterlassen der möglichen Inanspruchnahme staatlicher Darlehen ist für die Minderung unerheblich.
  • Die Anschaffung eines PCs begründet keinen Leistungsanspruch, selbst wenn dieser zur Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit unerlässlich ist. Kommt aus diesem Grund ein Arbeitsverhältnis nicht zustande, wird dies als Verschulden des Beziehers gewertet und begründet somit eine 30%-ige Leistungskürzung.
  • Mit Ausnahme von Kleinstgeschenken sind alle Zuwendungen, die der Bezieher erhält, auf den Regelsatz anzurechnen. Wohlwollenden Großeltern der Bezieher wird daher empfohlen, deren Nahrungsmittel in Gaststätten für diese zu ordern.[2] Der daraus resultierende Minderbedarf ist meldepflichtig und bei der nächsten Zahlung zu berücksichtigen. Gegebenenfalls ist auch eine Kürzung der Rente der Schenkenden in Erwägung zu ziehen.
  • Klassenfahrten, deren Kosten den Regelsatz für den entsprechenden Zeitraum übersteigen, müssen bezahlt werden. Unterschreiten die Kosten allerdings den Regelsatz, wird der dadurch eingesparte Betrag zurückgefordert.
  • Bezieher haben keinen Anspruch, sich einen bestimmten Sachbearbeiter auszusuchen oder diesen abzulehnen. Dabei betonte das Gericht ausdrücklich, dass sich im spezifischen Fall der Sachbearbeiter sogar wegen seiner umfassenden Berufserfahrung im Umgang mit Härtefällen besonders für diese Tätigkeit eigne. Geklagt hatte ein jüdischer Holocaust-Überlebender, dem ein DVU-Mitglied, welches im vorherigen Beruf Lageraufseher in Auschwitz-Birkenau war, als Sachbearbeiter zugewiesen worden war. Noch bevor in zweiter Instanz ein Urteil gesprochen werden konnte, verstarb der Kläger nach einem vom Jobcenter angeordneten Wohnsitzwechsel im Weiler Braunloch als Folge einer aus bislang ungeklärten Gründen von ihm begonnenen Schlägerei mit der örtlichen Bevölkerung, wie der Dorfpolizist berichtete. Der Dorfnotar teilte in diesem Zusammenhang dem Jobcenter mit, dass der Verstorbene als letzten Willen verkündet hatte, seine Verwandtschaft, ebenfalls Bezieher von ALG II, möge „seinen liebgewonnenen neuen Nachbarn“ im Falle seines Todes zu seinen Ehren ein üppiges Bankett ausrichten. Da es sich hierbei um keine durch den Regelsatz gedeckte Leistung handelt, entschied das Jobcenter unbürokratisch, das dafür benötigte Geld vorzuschießen und mit den Leistungsansprüchen der nächsten 40 Jahre zu verrechnen. Unglücklicherweise wurde, so berichtete die Trauergemeinde, diese gegen Ende der Gedenkveranstaltung auf dem von den 30 Anverwandten gemeinsam bewohnten Anwesen Opfer eines heimtückischen Raubüberfalls, bei dem die gesamte Anverwandtschaft getötet und ihr gesamtes Hab und Gut entwendet wurde. Angesichts des nachvollziehbaren Schocks sieht sich die Trauergemeinde außerstande, der Polizei sachdienliche Hinweise zu den Tätern zu geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in diesem Zusammenhang von einer das Gemeinwohl insbesondere angesichts der ohnehin schon sehr schwierigen Haushaltslage in unerhörter Weise schädigenden abscheulichen Tat und forderte „bislang unbekannte Maßnahmen“ und unerbittliches Durchgreifen, sollten die Täter ermittelt werden. Noch nie sei es zu einer derart ausufernden Schädigung des Jobcenters gekommen; sie könne die Gutmütigkeit der Sachbearbeiter ja verstehen, aber in solchen Fällen müsse doch auch an das durchaus berechtigte Wirtschaftlichkeitsinteresse gedacht werden.
  • Die Abwrackprämie für Altfahrzeuge ist ebenfalls vollständig mit der Regelleistung zu verrechnen. Die Rückfrage des Klägers vor dem erstinstanzlichen Gericht, ob dieses denn auch gelte, wenn er seine Bundeskanzlerin zum Alteisen gäbe, ergab als zusätzliches Urteil eine 60%-ige Leistungskürzung. Diese wurde in zweiter Instanz für unrechtmäßig erklärt. In dritter Instanz wurde schließlich entschieden, dass die als Folge des erstinstanzlichen Urteils zu wenig gezahlte Leistung keinen Anspruch auf Nachzahlung begründe. Eine nicht ganz ernstgemeinte Diskussion unter Juristen bezüglich der Rückfrage führte letztendlich zu dem durchweg ernstgemeinten Konsens, dass bei einem negativen Schrottwert eines grundsätzlich im Rahmen einer geordneten Haushaltsführung der Reststoffverwertung zuzuführenden Objektes eine ordnungsgemäße Zuführung durchaus einen Mehrbedarf begründet.
  • Auch Sammelgegenstände mit hohem Nenn-, aber geringem Verkaufswert müssen verkauft werden. In Härtefällen – wenn der Bezieher z.B. eine wertvolle Sammlung von Büsten der bisherigen Bundespräsidenten verkaufen müsste – sind jedoch Ausnahmen möglich.
  • Hartz-IV-Empfänger müssen Wohnungen in Stadtrandlage akzeptieren, wenn diese günstiger sind. Der im Regelfall weitere Weg zur Haltestelle begründet aber kein zusätzliches Kleidergeld für den Erwerb des dadurch zusätzlich erforderlichen Schuhwerks.
  • Anzug und Krawatte sind dem Bezieher grundsätzlich zu erstatten, wenn eine Arbeitsgelegenheit diese erfordert. Dabei ist allerdings vorzugsweise Gebrauchtkleidung zu erwerben; melden mehrere Bezieher innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft entsprechenden Bedarf an, sind die selben Kleidungsstücke möglichst gemeinschaftlich zu nutzen.
  • Ein Sozialticket berechtigt den untätigen Hartz-IV-Empfänger gegen Zahlung des üblichen Zuschlages zur Benutzung der 1. Wagenklasse. Befindet er sich allerdings in einer akademischen Weiterbildungsmaßnahme, hat er stattdessen den zwingend anzunehmenden Anspruch auf ein Semesterticket und muss sich somit mit der 2. Wagenklasse begnügen.
  • Benötigt ein arbeitsloser Eigenheimbesitzer eine neue Haustür, so muss die billigste genügen. Bestehen allerdings noch andere zumutbare Möglichkeiten, die Immobilie zu betreten oder zu verlassen (z.B. mittels einer Leiter durch das Schlafzimmerfenster) so ist die Türöffnung vom Besitzer in Eigenverantwortung zuzumauern, sofern dies die günstigere Variante darstellt. Diese Tätigkeit stellt keinen Ein-Euro-Job im Sinne des Sozialgesetzbuches dar.
  • Bei Beerdigungen besteht angesichts der Unverletzlichkeit der Würde der Kirche durchaus Anspruch auf erweiterte Leistung. Um den Arbeitslosen nicht in seiner Würde zu verletzen, hat dieser sogar Anspruch, seiner Beerdigung beizuwohnen.

[Bearbeiten] Referenzen

  1. HARTZ ist die Abkürzung für Hemmungslos Angetastete Restwürde Todgeweihter Zeitgenossen.
  2. Würde der Bezieher selbst eine Speise ordern, wäre diese, selbst oder vielmehr gerade wenn ein Großelternteil bezahlt, als zusätzliches Einkommen zu betrachten und würde somit eine Leistungskürzung in voller Höhe begründen. Uneinigkeit besteht in der Rechtswissenschaft darüber, ob und ggf. inwieweit das übliche Trinkgeld leistungsmindernd anzurechnen ist, möglicherweise selbst dann, wenn dieses gar nicht gegeben wird, da ja die trinkgeldbegründende, grundsätzlich geldwerte Leistung, unbeachtlich dessen erbracht wurde. Dies gilt selbstverständlich nicht für die Selbstbedienungsgastronomie; hier ist jedoch unter Umständen nicht gezahltes Toilettengeld anzurechnen.

[Bearbeiten] Zitate

„Es gibt da ein Land, in dem es Menschen gibt, die mit 11,50 € am Tag auskommen müssen; das entspricht etwa 13.000 ₩. Dies mag sich nach sehr viel Geld anhören; ihr müsst aber bedenken, dass ein recht frugales Mahl dort selbst bei gnädiger Kalkulation bereits über 5 €, also etwa 6.000 ₩ kostet. Was können wir daraus lernen? Ich werde es euch sagen: Ihr könnt glücklich sein, unter meiner Führung leben zu dürfen.“

~ Kim Jong-Il über Hartz IV


„Wenn ich am Monatsende mein Geld bekomme, denke ich: ‚Mensch, was bist du reich!‘ Wenn ich hingegen nach dem Bezahlen an der Supermarktkasse in meinen Einkaufswagen blicke, erkenne ich: ‚Mensch, was bist du arm!‘“

~ Chinese über Hartz IV


„Dem Volke Brot und Spiele zu bereiten, war unzweifelhaft mein größter Geniestreich. Aber das Volk um sein Brot spielen zu lassen, ist schlichtweg brilliant.“

~ Julius Caesar über Hartz IV


„Die Arbeit ist oft unbequem, die Faulheit ist es nicht, trotzdem:
der kleinste Ehrgeiz, hat man ihn, ist stets der Faulheit vorzuziehn!“

~ Heinz Erhardt über Hartz IV


„Wie war zu Cölln es doch vordem, mit Heinzelmännchen so bequem! [...]
Und eh ein Faulpelz noch erwacht, war all sein Tagewerk bereits gemacht!“

~ August Kopisch über die Generation Erhard(t)


„Nun ist der Tag gekommen, an dem das Deutsche Volk vorr derrr Wahl steht: Endsieg oderrrr Unterrrrrgang!“

~ Adolf Armleuchtermast über Hartz IV


„Nachem Kriech, da jing et unz ooch nich anners. Nur mitte Arbeet, da war et irjendwie besser jewesen.“

~ Herbert Knebel über Hartz IV


„Ich hatte einen schrecklichen Traum: Ich habe geträumt, wir müssten von Hartz IV leben.“

~ Orang-Utan im Gelsenkirchener Zoo über seine nächtlichen Visionen


„Stell dir vor, deine Hütte brennt, und die Feuerwehr verlangt Vorkasse fürs Löschen...“

~ Kurt Tucholsky über das Wirtschaftlichkeitsprinzip


„Das Wohl des Affen liegt in seiner eigenen Stärke. Und in seinem Sozialverhalten.

~ Charles Darwin über Hartz IV


„Niemand hat die Absicht die Lebensweise der Bürger für alternativlos zu erklären.“

~ Angela Merkel über Hartz IV


„Bei Thomas Gottschalk das Risiko dauerhafter Lähmung einzugehen ist(!) zumutbar.“

~ Sachbearbeiterin über die Zumutbarkeit einer Arbeitsgelegenheit


„Lustig ist das Zigeunerleben. Wenn der Haken fehlt, dann dübeln wir eben.“

~ Arno Nyimcsi-Zsigojner über Hartz IV


„Bei uns auf Kuba muss niemand für medizinische Versorgung Hunger leiden.“

~ Raúl Modesto Castro Ruz über Hartz IV


„Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie Brioche essen.“

~ Maria Antonia Josepha Johanna, Erzherzogin von Österreich, Prinzessin von Ungarn etc. über Hartz IV


„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

~ Franz Müntefering über das Funktionsprinzip von Hartz IV


„Arbeit muss sich wieder lohnen.“

~ Guido Westerwelle über Hartz IV


[Bearbeiten] Literatur

  • Bruno Blaubär: Ungelogen! Unglaubliches vom alten Seebären – Band 1953: Die Müllwerkeraufstandslegende. Maus, Ente & Cie., ISBN 3-6896-3997-0
  • Court-Georch Kissempfourtz: Storck – schmeckt doch! — Rezepte für den thermonuklearen Winter. Verlag von Steuben-Pfliege, ISBN 8-4476-9039-2
  • Marija Wladimirowna Gruszka: Fier die tödtlich lange Weyle – Genussoptionen in der sozialen Hängematte. TessCo Publ., ISBN 5-2815-3738-1
  • Mary Foxhol-Kærgården: Nekromimikry als Lifestyle – Umsetzung in der politischen Praxis. Schroederon, ISBN 2-7886-5975-3
  • Tumi Bophut: Australian Damper – Wahre Liebe bleibt im Magen. Titsi-Tutsi, ISBN 1-0155-7844-2

[Bearbeiten] Siehe auch

Spezialprojekte
projects